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Patentrecherche - Um auf Nummer sicher zu gehen

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Wer Patentrecherche betreibt, zum Beispiel bei der ma-ko Research, der wird sich mit entsprechender Patentliteratur, wie Offenlegungsschriften, Patentindizes, Patentschriften oder Gebrauchsmustern befassen. In der Regel wird die existierende Patentliteratur darauf hin durchsucht, ob ein neues Produkt, eine neue Technik oder ähnliches Produkt bereits zuvor patentiert wurde oder nicht. Doch das ist nur der wichtigste Aspekt der Patentrecherche. 

Sie wird ebenfalls relevant, wenn es darum geht die Erfolgsaussichten eines neu einzutragenden Patentes zu ermitteln. Hier geht es vor allem um die Beurteilung des technischen Fortschritts. Die Recherche ist daher in den meisten Fällen über die übliche Patentliteratur hinaus auszudehnen, um wissenschaftliche Artikel, Fachzeitschriften und andere hochwertige Informationsquellen mit in die Recherche einzubeziehen. Um Suchenden ihre Recherche hier zu erleichtern führt das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, nach § 29 Abs. 3 des Deutschen Patentgesetztes eine dokumentarische Sammlung zum 'Stand der Technik', auf die zurückgegriffen werden kann. 

Patenschriften in ihrer Entwicklung

Früher wurde noch alles kategorisiert und auf Karteikarten geschrieben. Heute hat uns die technische Innovation die Sammlung und den Abgleich von Patenten um ein Vielfaches vereinfacht. Gleich geblieben ist das Karteikartensystem. Lediglich der Modus hat sich verändert. Statt analog, werden die Daten jetzt digital verwaltet.  Patentrechte werden in Listen erfasst und nach bestimmten Kriterien sortiert.

Solche Sortierungskriterien sind u.a. Patentnummer, Schlagwort, Klassifikationsmerkmal oder Technikfeld. Dass die einzelnen Patente nun Deutschland, Europa und gar weltweit erfasst, sortiert und von einem digitalen Server verwaltet werden können, ist ebenfalls eine technische Innovation, von der Patentrecherchetreibende profitieren. Im digitalen Zeitalter sind es die Datenbanksysteme, die miteinander zu einer einzigen großen Datenbank verbunden werden. 

Digitale Online-Patenrecherche

Digitale Patentrecherche-Systeme werden heute von unterschiedlichen Anbietern zur Verfügung gestellt. So sind es neben kommerziellen Unternehmen auch Patentämter und Hochschulen, die den Recherchetreibenden ein System anbieten. Die jeweiligen Recherchesysteme unterscheiden sich in der Regel durch ihren Umfang und ihre Vollständigkeit. Das Deutsche Patentamt arbeitet gemeinsam mit der Europäischen Patentorganisation und auch der 'Weltorganisation für freies Eigentum', an einem Patentrecherche-System, in dem alle Informationen eingespeist werden. Das ist eine ziemlich große Datenbank, die als sehr umfangreich, vollständig und umfassend betrachtet wird. Dem gegenüber steht, in Umfang, Vollständigkeit und Komplexität, die Eurasische Patentorganisation. Auch sie nutzt zur Onlinerecherche ein eigenes System. Auch das Fachinformationszentrum in Karlsruhe profiliert sich auf dem Markt mit einem eigenen System. 

Neben den diversen Unternehmen zur Online-Recherche, haben sich andere Unternehmen wiederum darauf spezialisiert, die Patentrohdaten aufzuarbeiten. Herzu werden neue Kategorisierungen und Klassifizierungen erarbeitet. Als besonders innovativ gilt der von Thomas Reuter entwickelte Derwent Innovation Index.


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